Politisches A - Bastian Atzger

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Politisches A

Geschriebenes > Mein ABC der Politik

A wie...


Arbeit, Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht

Situation:

Die Arbeitslosenquote in Deutschland liegt bei knapp sieben Prozent –  sensationell niedrig, wenn man diesen Wert mit dem anderer Ländern vergleicht. Dennoch ist es wichtig, nicht damit zufrieden zu sein und stets für neue Belebung auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen. Allen Menschen eine Perspektive zu geben und ihnen die gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Politik.

Standpunkte:

  • Man muss nicht die Auswirkungen, sondern die Ursachen der Arbeitslosigkeit bekämpfen. Dies gelingt alleine dadurch, dass man die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessert im Rahmen einer wachstumsorientierten Politik
  • Die Rahmenbedingungen für Arbeit liegen jedoch nicht nur in der Arbeitsmarktpolitik. Auch eine verlässliche Währung, stabile Lohnzusatzkosten (maximal 40%), erträgliche Steuern für Unternehmen, geringere Bürokratie und flexiblere Arbeitsmodelle schaffen in der Wirtschaft Vertrauen in die Zukunft und damit Arbeitsplätze.
  • Die Tarifautonomie ist ein wichtiges Element unserer Gesellschaft, sie darf nicht durch Mindestlöhne untergraben werden (mehr hierzu auch unter Gewerkschaften).
  • Es bedarf beim Arbeitsrecht keiner weiteren Regelungen, denn in Deutschland ist mit Tarifvertragsgesetz, Betriebsverfassungsgesetz, Arbeitnehmerentsendegesetz und Mindestarbeitsbedingungengesetz genug Rechtssicherheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber vorhanden.
  • Arbeitslose haben sich zwar eigenständig Arbeit zu suchen, dennoch muss die Bundesagentur für Arbeit noch weiter verbessert werden. Arbeitsuchende müssen mit den besten zur Verfügung stehenden Mitteln individuell beraten werden.
  • Dem Fachkräftemangel muss mit besserer Bildung, mehr Beschäftigung von Frauen und älteren Menschen sowie einer qualitativen und regulierten Zuwanderung nach Australischem oder Kanadischem Vorbild begegnet werden.


Ausländer in Deutschland, Ausländerfeindlichkeit, Ausländerkriminalität

siehe Migration.


Außenpolitik

Situation:

Die deutsche Außenpolitik ist wertebasiert. Dabei ist Deutschland ist fest eingebunden in internationale Verträge und Strukturen, die unsere Sicherheit und unseren Wohlstand garantieren. Die Zusammenarbeit mit den europäischen und amerikanischen Partnern sind wichtige Bestandteile der deutschen Diplomatie. Im Vergleich zu seiner wirtschaftlichen Stärke, ist Deutschland außenpolitisch jedoch recht bedeutungslos.

Standpunkte:

  • Ich befürworte die enge Kooperation mit Organisationen wie der EU, der UNO, der NATO, dem IWF, der OSZE und der WTO. Diese gilt es zu stärken und zu optimieren, denn alleine ist Deutschland nicht stark genug, um seine Interessen zu vertreten.
  • Deutschland muss sich ein Netzwerk aus Partnern erhalten und dieses pflegen und ausbauen. Diesem liegen wirtschaftliche und kulturelle Interessen zugrunde, jedoch müssen wirdarauf bestehen, dass unsere Vorstellungen von Werten, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Marktwirtschaft geteilt werden.
  • Deutsche Außenpolitik muss verbal sein, ohne sich auf militärische Einsätze zu verlegen. Diese dürfen stets nur letztes Mittel sein und nur dann angewandt werden, wenn es sich um eine humanitär notwendige Maßnahme auf Basis eines Beschluss der Vereinten Nationen handelt.
  • Deutschland muss sich dafür einsetzen, dass es vor der „europäischen Haustüre“ friedlich zugeht. Dies betrifft insbesondere eine Suche nach einer Friedenslösung im Nahen Osten.
  • Deutschland muss ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sein. Alternativ müsste zumindest eine ständige Vertretung der EU garantiert sein.



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