Politisches D - Bastian Atzger

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Politisches D

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D wie...


D-Mark

Siehe Währungspolitik.


Datenschutz

Situation:

Datenschutz ist der Schutz des Einzelnen und seiner Freiheit. Besonders in Zeiten globaler Informations-Netze kommt dem Datenschutz eine besondere Bedeutung zu.

Standpunkte:

- Deutschland darf kein Überwachungsstaat sein, der die Freiheit seiner Bürger einer (vermeintlichen) Sicherheit opfert.
- Datenschutz muss eine internationale Aufgabe sein, da die heutigen Netzwerke nicht mehr an nationalen Grenzen Halt machen.
- Die Zuständigkeit für den Datenschutz muss beim Bundesjustizministerium liegen.
- Die Aufgabe des Datenschutzes ist es, Schwachstellen zu identifizieren, Vorschläge zu deren Beseitigung zu machen und ein erneutes Auftreten zu verhindern.
- Das Datenschutzrecht muss so abstrahiert verfasst werden, dass es unabhängig vom technologischen und gesellschaftlichen Fortschritt, eine allgemeine und langfristige Gültigkeit besitzt.
- Die allgemeine Vorratsdatenspeicherung lehne ich ab. Man darf Menschen nicht pauschal unter Verdacht stellen und ohne Grund Telefongespräche, E-Mail-Verkehr, SMS-Nachrichten und Internet-Browser überwachen.
- Der Beste Datenschutz existiert dann, wenn erst gar keine Daten ermittelt und gespeichert werden.


Demokratie

Situation:

Die Demokratie ist eine der wertvollsten Errungenschaft unseres Landes. Scheiterte die erste Demokratie auf deutschem Boden leider fatal, so dient die Bundesrepublik Deutschland seit 1949 als Vorbild für andere Länder, was Freiheit und Mitbestimmung betrifft.

Standpunkte:

- Die Demokratie muss mit all ihren Facetten und Konsequenzen erhalten  bleiben, die Menschenrechte sowie die Artikel des Grundgesetzes sind besonderem Schutz unterworfen.
- Alles, was die Demokratie gefährdet, gleich ob es Terrorismus, Extremismus, Sozialismus, Kommunismus oder extremer Nationalismus ist, ist abzulehnen und zu bekämpfen.
- Freiheit und Demokratie sind jeden Tag aufs Neue zu schützen und zu erkämpfen. Es ist unsere Pflicht, die kommenden Generationen aufzuklären und ihnen den Wert und die Bedeutung von Demokratie zu vermitteln, damit sie nicht in die Hände demokratiefeindlicher Gruppierungen geraten.


Diplomatie

Siehe Außenpolitik.
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